Informationen des Bürgermeisters aus der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses vom 18.01.2024

Der Vorsitzende informiert zu folgenden Themen:

• Finanzierung für Fahrzeuge des Katastrophenschutzes ausgesetzt

Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes hat die Landesdirektion Sachsen darüber informiert, dass vorläufig keine Gelder für die Unterhaltung und Wartung von Fahrzeugen des Katastrophenschutzes zur Verfügung stehen. Die Maßnahmen sollen deshalb ausgesetzt werden, um auflaufende Kosten zu vermeiden. Bisher eingegangene Rechnungen werden zudem nicht ausgeglichen. In Katastrophenfällen können die Fahrzeuge so nicht ausrücken, da auch die Betriebskosten nicht bezuschusst werden. Die Situation ist für die Kommunen unverständlich, die die Fahrzeuge betreiben. In Wilkau-Haßlau sind 2 Fahrzeuge (Dekon-P und RW) davon betroffen. 

• Spendeneingänge 2023

Es sind 1.959,72€ in Form von Sachspenden und 8.171,00€ in Form von Geldspenden im vergangenen Jahr eingegangen. Der Bürgermeister bedankt sich herzlich bei allen, die nur den kleinsten Betrag gespendet haben. Für das Stadtfest haben auch bereits Firmen ihre Unterstützung zugesagt.

• Termin Staatsministerium

Der Bürgermeister informiert über den am Montag stattgefundenen Termin mit Staatssekretärin Barbara Meyer (siehe weiterer Beitrag dazu). Das Ministerium will eine Broschüre zu den geförderten Maßnahmen im Landkreis veröffentlichen, der Alte Bahnhof soll auf 2 Seiten zu sehen sein.

• Eintrittspreise Herbertbad Saison 2024

Die Preise sollen in der nächsten Sitzung des VSA besprochen werden.

Die Informationen wurden zur besseren Verständlichkeit sinngemäß zusammengefasst. 

Die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sind vorwiegend öffentlich, Einwohner*innen können daher den Sitzungen beiwohnen. Die Termine finden Sie im Bürgerinformationssystem.